Kanzlei Hauptmann Uhl und Kollegen

Arbeitsrecht Göppingen

Das Arbeitsrecht steht in Zeiten der Globalisierung vor neuen Herausforderungen. Es birgt viel Konfliktpotential und braucht daher meist rechtlichen Beistand, um Streitigkeiten zu klären. Wir vertreten Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen und stehen daher Arbeitnehmern sowie Unternehmen und Gemeinden in arbeitsrechtlichen Angelegenheiten beratend zur Seite.

Immer häufiger werden mit Arbeitnehmern nur befristete Arbeitsverträge geschlossen, Gehälter zu spät oder gar nicht gezahlt oder Mitarbeiter aufgrund ihres Geschlechts oder ihrer Herkunft diskriminiert. Andererseits verzeichnen Arbeitgeber eine sinkende Arbeitsbereitschaft, beispielsweise werden Pausenzeiten nicht eingehalten, Wertgegenstände vom Arbeitsplatz entwendet oder grundlegende Verhaltensregeln im Umgang mit Kollegen oder Kunden mutwillig missachtet. Die Aufgabe des Arbeitsrechts ist es dabei, für alle beteiligten Parteien transparente und faire gesetzliche Regelungen zu schaffen und diese alltagsnah umzusetzen. Im Folgenden möchten wir Sie in angebrachter Kürze über unsere Beratungsschwerpunkte im Bereich des Arbeitsrechts informieren und stehen Ihnen mit unserer langjährigen fachanwaltlichen Erfahrung bei arbeitsrechtlichen Problemen jederzeit zur Verfügung.

Den Bereich der Kündigungen betreut unsere Kanzlei umfassend. Fühlen Sie sich zu Unrecht gekündigt? Oder soll ein Mitarbeiter außerordentlich gekündigt werden und Sie brauchen Unterstützung? Egal ob es sich um eine Kündigungsschutzklage oder den Sonderkündigungsschutz handelt, unsere Rechtsexperten wissen, welche Fristen bestehen und welche rechtlichen Schritte einzuleiten sind. Im Rahmen dessen betreuen wir auch Fälle bezüglich Wettbewerbsverboten und Abfindungen. Wenden Sie sich ebenfalls in Fällen von Abmahnungen oder Befristungen an uns. Zu unserem Leistungsportfolio gehören darüber hinaus die Ausgestaltung und das Fertigen von Arbeitsverträgen sowie Arbeitszeugnissen und Aufhebungsverträgen. In diesem Zusammenhang berät unser qualifiziertes Team Sie gern auch zum Tarifvertragsrecht.

Dokument zum Arbeitsrecht
Dokument zum Arbeitsrecht

Besonderer Schutz des Arbeitnehmers

Wenn Sie sich als Arbeitnehmer ungerecht behandelt fühlen, berät unsere Kanzlei zum weiteren Vorgehen. Gibt es beispielsweise rechtliche Probleme im Rahmen Ihres Mutterschutzes oder der Elternzeit? Werden Überstunden nicht anerkannt oder ausbezahlt? Dann lassen Sie sich ausführlich von unserer Rechtskanzlei beraten und machen Sie von Ihrem Recht Gebrauch.

Wir leiten überdies Verfahren vor dem Integrationsamt für Schwerbehinderte ein. Auch wenn Sie juristische Unterstützung bezüglich Ihres Urlaubs oder einer Versetzung benötigen, stehen unsere Experten Ihnen zur Seite.

Streitigkeiten mit der Agentur für Arbeit werden ebenfalls fachgerecht betreut. Sollten Sie Fragen zu Sperrzeiten oder ähnlichen Anliegen haben, wenden Sie sich jederzeit an unser juristisches Fachpersonal. Unsere Kanzlei unterstützt Sie bei Anhörungen vor dem Betriebsrat und hilft, Ihre Interessen durchzusetzen. Zu unserer Rechtskanzlei gehören ein eigenes Lohnbüro und eine Steuerberatung – hier erhalten Sie alle benötigten Informationen aus einer Hand. Im Rahmen des Arbeitsrechts beraten wir unsere Mandanten also auch gern in steuerlichen Angelegenheiten.

Interessenvertretung von Arbeitgebern

Arbeitgeber beraten und vertreten wir in allen arbeits- und betriebsverfassungsrechtlichen Fragestellungen und Problemen, gerne auch im Hinblick auf steuerliche Problemstellungen.

Wir prüfen und entwerfen Arbeits- und Aufhebungsverträge und unterrichten Sie über Änderungen in der Gesetzgebung und in der Rechtsprechung. Außerdem beraten wir Sie im Vorfeld von auszusprechenden Kündigungen, damit diese möglichst unangreifbar vor dem Arbeitsgericht sind. Hierbei beraten wir auch insbesondere über die Problematik einer zuvor auszusprechenden Abmahnung.

Kündigungsrecht, Kündigungsschutzklage, Vergleiche und Abfindungen

Außerordentliche, fristlose Kündigungen erfordern bei Arbeitgebern sowie bei Arbeitnehmern eine schnelle Reaktion. Für eine solche muss ein wichtiger Grund zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses sowie eine umfassende Interessenabwägung im Einzelfall erfolgen. Beispielsweise kann das Vorliegen gefälschter Zeugnisse, „Krankfeiern“ oder Straftaten einen derartigen Grund darstellen.

Zudem muss es dem Arbeitgeber unzumutbar sein, das Arbeitsverhältnis auch nur bis zu dem Zeitpunkt fortzusetzten, zu welchem dieses ordentlich gekündigt werden könnte, was Arbeitgeber häufig vor Beweisschwierigkeiten stellt.

Des Weiteren kann eine unwirksame außerordentliche in eine ordentliche Kündigung umgedeutet werden, falls der Wille des Arbeitgebers erkennbar ist, das Arbeitsverhältnis auf jeden Fall zu beenden.

Ordentliche Kündigungen bedürfen nur eines vom Arbeitgeber zu beweisenden Grundes für deren Sozialwidrigkeit, wenn nach dem KSchG ein Kündigungsschutz besteht. Eine solche kann einerseits auf das Verhalten des Arbeitnehmers, personenbedingte Gründe wie lange Krankheitszeiten oder betriebsbedingte Gründe gestützt werden. Es muss jedoch immer im Einzelfall unter Berücksichtigung aller bedeutsamen Umstände juristisch abgewogen werden. Bei verhaltensbedingten Kündigungen muss in der Regel eine Abmahnung vorausgegangen sein.

Änderungskündigungen beinhalten eine Kündigung des bestehenden Arbeitsverhältnisses verbunden mit dem Angebot eines anderen Arbeitsverhältnisses zu anderen Bedingungen.

Mann ist gekündigt worden
Mann ist gekündigt worden

Unwirksamkeit – Anfechtung von Arbeitsverträgen

Schwangerschaft kann nie zu einer Anfechtung des Arbeitsvertrages führen. Das wahrheitswidrige Antworten auf eine Frage im Bewerbungsgespräch ist dann nicht rechtswidrig, wenn der Arbeitgeber kein berechtigtes Interesse an der Frage hat. Darunter fallen z.B. diskriminierende Fragen nach dem Privatleben, bei welchen nicht ein sachlicher Zusammenhang mit der Tätigkeit besteht. Eine arglistige Täuschung durch Verschweigen ist erst dann gegeben, wenn den Arbeitnehmer eine Pflicht zur Aufklärung trifft.

Befristung von Arbeitsverhältnissen

Für die Zulässigkeit einer Befristung muss grundsätzlich ein sachlicher Grund vorliegen. Dabei sind jedoch auch Ausnahmen zu beachten, denn beispielsweise ist eine Befristung auf maximal zwei Jahre zulässig bei einem erstmaligen Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien und maximal drei Verlängerungen sind möglich. Es gelten hierbei die Vorgaben des Teilzeitbefristungsgesetzes.

Urlaubsanspruch und Urlaubsabgeltung

Arbeitnehmer haben Anspruch auf Freistellung für Erholungsurlaub für mindestens 24 Werktagen bei einer 6-Tage-Woche. Zunächst muss ein Zeitraum von sechs Monaten vergehen, bevor der volle Urlaubsanspruch entsteht.

Urlaub kann während des Bestehens des Arbeitsverhältnisses nicht abgegolten werden, da er die Erholung des Arbeitnehmers zum Ziel hat. Nur bei endgültiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann der restliche Urlaubsanspruch finanziell abgegolten werden.

Mutterschutz

Die Kündigung einer Schwangeren ist grundsätzlich nicht zulässig. Die Schwangerschaft muss im Zeitpunkt der Kündigung bestehen und ist dem Arbeitgeber innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Kündigung anzuzeigen. Eine Beendigung aus anderen Gründen als einer Schwangerschaft ist jedoch möglich, beispielsweise durch eine Anfechtung oder Auslaufen einer Befristung des Arbeitsverhältnisses.

Lohnanspruch

Grundsätzlich ist die Lohnhöhe frei auszuhandeln. Es muss aber zumindest der Mindestlohn bezahlt werden. Ausnahmen ergeben sich beispielweise bei für beide Seiten verbindlichen Tarifverträgen, bei denen nicht zuungunsten des Arbeitnehmers abgewichen werden darf. Dafür muss der Arbeitgeber Mitglied im Arbeitgeberverband und der Arbeitnehmer Mitglied der Gewerkschaft sein. Grundsätzlich behält der Arbeitnehmer in allen Fällen den Lohanspruch gegen seinen Arbeitgeber, selbst wenn eine Betriebsstörung vorliegt. Ausnahmen ergeben sich in einer Streiksituation, denn das Arbeitskampfrisiko wird nicht vom Arbeitgeber getragen, sodass die Lohnpflicht während eines Streikes entfällt.

Bild zum Lohnrecht
Bild zum Lohnrecht

Innerbetrieblicher Schadensausgleich

Die Haftung des Arbeitnehmers wird für derartige Schäden eingeschränkt, welche dem Arbeitgeber bei Verrichtung von betrieblich veranlassten Tätigkeiten zugefügt werden. Dafür müssen die Tätigkeiten im Betrieb übertragen worden sein oder im Interesse des Betriebs ausgeführt werden. Für die Höhe der Haftungsbeschränkung ist der Verschuldensgrad des Arbeitsnehmers maßgeblich, dieser ist unter Würdigung aller juristisch bedeutsamen Umstände zu ermitteln.

Weiterbeschäftigungsanspruch

Wird der ordentlichen Kündigung vom Betriebsrat widersprochen, hat der Arbeitnehmer nach Ablauf der Kündigungsfrist einen Anspruch auf Weiterbeschäftigung bis zum rechtskräftigen Abschluss des Gerichtsverfahrens, sodass bis zu diesem Zeitpunkt dem Arbeitnehmer alle Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis weiter zustehen.

TEAM

KLAUS UHL
Fachanwalt für Arbeitsrecht

t. +49 (0) 7161 97814-40
f. +49 (0) 7161 97814-27
e-mail: n.kraus@hauptmann-uhl.de

CORINNA TISCHER
Fachanwältin für Miet- und WEG-Recht

t. +49 (0) 7161 97814-46
f. +49 (0) 7161 97814-27
e-mail: a.beier@hauptmann-uhl.de

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